Schriftenreihe des IMGB

 

Veröffentlichungen des Instituts für Deutsches, Europäisches und Internationales Medizinrecht, Gesundheitsrecht und Bioethik der Universitäten Heidelberg und Mannheim, Springer-Verlag (Berlin, Heidelberg, New York)

Band 46

Borasio, G.D., Jox, R.J., Taupitz, J., Wiesing, U. (Hrsg.)
Assistierter Suizid: Der Stand der Wissenschaft mit einem Kommentar zum neuen Sterbehilfe-Gesetz

Einmalige Zusammenstellung der internationalen empirischen Forschungs­ergebnisse zum Thema Aufschlussreiche Debatten zwischen Vertretern unterschiedlicher Positionen aus den Gebieten Recht, Medizin und Ethik Ausführliche Kommentierung des neuen Sterbehilfe-Gesetzes aus den Fach-perspektiven von Recht, Medizin und Ethik Das Buch dokumentiert die Beiträge des internationalen Symposiums „Assistierter Suizid: Der Stand der Wissenschaft“ vom 15. Juni 2015 in Berlin. Es bietet einen einmaligen Überblick über die aktuellen empirischen Untersuchungen zum Thema, die in der politischen Debatte teilweise schlicht ignoriert wurden und immer noch ignoriert werden. Es enthält außerdem die Transkripte auf-schlussreicher Pro-Contra Debatten zwischen Vertretern unterschiedlicher Positionen aus den Fach­gebieten Recht, Medizin und Ethik. Am Schluss steht eine ausführliche Kommentierung des neuen Gesetzes „zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung“ aus rechtlicher, medizinischer und ethischer Perspektive. Die Autoren und Herausgeber sind international ausgewiesene Experten aus Deutschland und anderen Staaten, in denen die Tötung auf Verlangen und/oder der assistierte Suizid gesetzlich geregelt sind (Nieder-lande, Schweiz, USA).

Band 45

Henze, Claudia
Amerika, Land der unbegrenzten gendiagnostischen Möglichkeiten?
Die U.S.-amerikanische Rechts­lage zur Anwendung der Gendiagnostik in der Humanmedizin
Berlin, Springer 2016, XXIV, 298 S., Softcover, ISBN 978-3-662-48086-1

Das Buch gewährt einen umfassenden Überblick über den Status quo der U.S.-amerikanischen Rechts­lage zu Humangentests, die in der Medizin zum Einsatz kommen. Die U.S.A. nehmen auf dem Gebiet der Humangenetik und in der Übertragung der erzielten Forschungs­ergebnisse in die medizinische Praxis international eine Spitzenposition ein. Ausdruck dieser überragenden Stellung der Vereinigten Staaten ist, dass die dort entwickelten Erbguttests und Verfahren weltweit genutzt werden. Dies gilt neben Verbrauchergentests von U.S.-Anbietern auch für klinische Gentests, die Mediziner außerhalb der U.S.A. bei ihren Patienten veranlassen und anschließend zur Auswertung an ein Labor des U.S.-Testherstellers schicken. Die Autorin untersucht im Hinblick auf diese internationale Dimension insbesondere, inwieweit die Qualitätssicherung humangendiagnostischer Tests, der Schutz vor genetischer Diskriminierung sowie die Vertraulichkeit genetischer Gesundheitsdaten in den Vereinigten Staaten gewährleistet sind.

Band 44

Widrig, Daniel
Health Technology Assessment
Berlin, Springer 2015, XXX, 476 S., Softcover, ISBN 978-3-662-46431-1

Das Buch befasst sich mit den weltweit laufenden Bemühungen, Health Technology Assessment (HTA) im Gesundheitswesen zu etablieren. Der Autor stellt die historische Entwicklung von HTA dar und präsentiert eine sorgfältige Definition des Begriffes. Dazu gehört eine kritische Auseinandersetzung mit den Grundprinzipien von HTA sowie der damit verknüpften rechtlichen Aspekte. Neben Aufbau und Unterarten von HTAs wird zudem ein Lösungs­ansatz vorgestellt, um HTA-Arten klar voneinander abzugrenzen. Ein Grossteil der Arbeit umfasst eine zugängliche Einführung in die an HTA beteiligten Disziplinen. Zudem werden ausgewählte nationale und internationale HTA-Agenturen porträtiert. Überlegungen zur „Best-Practice“ und ein dreistufiger Lösungs­ansatz zur Implementation von HTA runden das Werk ab. Es ist das erste Werk, dass sich in so ganzheitlicher Weise mit der Thematik auseinandersetzt.

Band 43

Velte, Gianna
Die postmortale Befruchtung im deutschen und spanischen Recht
Berlin, Springer 2015, XXIII, 304 S., Softcover, ISBN 978-3-662-44553-2

Das Werk beschäftigt sich umfassend mit den rechtlichen Implikationen einer postmortalen Befruchtung. Wesentlicher Bestandteil ist eine detaillierte verfassungs­rechtliche Prüfung des in § 4 Abs. 1 Nr. 3 ESchG enthaltenen absoluten Verbotes. Zentraler Aspekt ist zudem die Rechts­stellung des verbotswidrig posthum gezeugten Kindes. Von Bedeutung sind hier insbesondere Vorschriften des Abstammungs-, Erb- und Unterhaltsrechts. Weiterer Schwerpunkt ist die Darstellung des spanischen Rechts. Die Regelung der postmortalen Befruchtung, ihre Voraussetzungen und die rechtliche Position des Kindes stehen im Fokus. Unter vergleichender Heranziehung des spanischen Rechts werden schließlich mögliche Alternativregelungen sowohl im Hinblick auf die postmortale Befruchtung als auch hinsichtlich der Rechts­stellung des Kindes entwickelt. Die für die Regelung der postmortalen Befruchtung bedeutsame Frage der rechtlichen Qualifizierung menschlichen Keimmaterials findet hier besondere Beachtung.

Band 42

Föllmer, Johanna
Palliativversorgung in der gesetzlichen Kranken­versicherung
2014, XV, 328 S. ISBN 978-3-642-41318-6

Bedingt durch den demographischen Wandel hat die Palliativversorgung in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Seit 1997 existieren im Recht der gesetzlichen Kranken­versicherung spezielle Regelungen für Schwerstkranke und Sterbende, welche im Mittelpunkt der Arbeit stehen. Es erfolgt zunächst eine Darstellung der Entwicklung von Palliativmedizin und Hospizarbeit sowie eine Einordnung in das kranken­versicherungs­rechtliche System, wobei auch die Schnittstellen zur Pflege­versicherung behandelt werden. Sodann werden die Rechts­grundlagen der stationären und ambulanten Hospizversorgung sowie der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung untersucht und Probleme in der Umsetzung aufgezeigt. Abschließend widmet sich die Verfasserin der Frage, welche verfassungs­rechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung der Palliativversorgung zu stellen sind und ob die existierenden Regelungen vor diesem Hintergrund ausreichend sind.​

Band 41

Negri, S.; Taupitz, J.; Salkić, A.; Zwick, A. (Eds.)
Advance Care Decision Making in Germany and Italy
2013, X, 279 p. 6 illus. ISBN 978-3-642-40555-6

What is the situation of people who are unable to make decisions due to a physical or mental change? This book gives impulses and answers to many ethical, economical and mainly legal questions which arise and are associated with the end of life. A universal human rights approach and the analysis of the relevant European law are put in front of the presentation of the national legal situations in Italy and Germany. The most topical and controversial issues concerning advance care planning are presented as well as a transnational economic analysis on the effects of advance care planning.​

Band 40

Hengstenberg, Nike
Die hypothetische Einwilligung im Strafrecht
2013, XXII, 474 S. 1 Abb. ISBN 978-3-642-35919-4

Die Arbeit setzt sich mit dem Ursprung der hypothetischen Einwilligung im zivilrechtlichen Arzthaftungs­recht auseinander und untersucht ihren schrittweisen Transfer in das Strafrecht. Den Schwerpunkt bildet dabei die kontrovers diskutierte Frage des „Ob“ und „Wie“ einer dogmatischen Verortung der Rechts­figur. Nach einer umfassenden Würdigung der hierzu existierenden Legitimations­modelle sowie der gegen sie vorgebrachten Kritik zeigt die Verfasserin mögliche alternative Lösungs­ansätze auf, die sodann in ein – an den Vorgaben der Rechts­prechung des BGH orientiertes – praktikables und interessen­gerechtes Lösungs­modell münden. Dieses beinhaltet neben einer Differenzierung zwischen fahrlässigen und vorsätzlichen Aufklärungs­fehlern eine Begrenzung ihres Anwendungs­bereichs unter Berücksichtigung der ihr immanenten Grenzen sowie des allgemeinen Missbrauchsgedankens. Abschließend widmet sich die Verfasserin der in der Wissenschaft bislang wenig diskutierten Frage, ob und inwieweit die hypothetische Einwilligung auch jenseits des Arztstrafrechts einen legitimen Anwendungs­bereich besitzt.

Band 39

Gavela, Kallia
Ärztlich assistierter Suizid und organisierte Sterbehilfe
2013, XXVII, 339 S. 3 Abb. ISBN 978-3-642-31173-4

Das deutsche Strafgesetzbuch kennt keinen Sondertatbestand der Suizidbeteiligung. Rechtliche Konstruktionen und Wertungen insbesondere höchstrichterlicher Herkunft füllen diese Lücke. Die sich daraus vor allem für behandelnde Ärzte ergebenden Probleme drängen sich bei unheilbar kranken, dem Tode geweihten Patienten geradezu auf. Das Werk behandelt diese Fragen im Spannungs­verhältnis von Strafrecht, Medizinrecht und Ethik. Die Autorin zeigt die Grenzen auf, innerhalb derer die ärztliche Beteiligung am Patientensuizid rechtlich zulässig und ethisch vertretbar ist. Die Arbeit behandelt außerdem die Probleme, die aus der Einführung einer strafrechtlichen Regelung gegen „suspekte“ organisierte Suizidhilfeangebote erwachsen, deckt Defizite der jüngst vorgeschlagenen Lösungs­ansätze auf und gibt Anstöße für Wissenschaft, Praxis und Kriminalpolitik. Ein Blick auf ausländische Rechts­ordnungen, Entscheidungen und Tendenzen rundet das Bild ab.

Band 38

Dolderer, Anja Beatrice
Menschenwürde und Spätabbruch
2012, 2012, XV, 299 S., Brosch. ISBN 978-3-642-22467-6

Schwangerschafts­abbrüche, die zu einem Zeitpunkt stattfinden, zu dem die Föten bereits potentiell extrauterin lebens­fähig sind, stoßen in der Gesellschaft auf Empörung. Eine Selektion behinderter Föten wird befürchtet, da Auslöser eines Spätabbruchs häufig ein pathologischer Befund in der Pränataldiagnostik ist. Am 13. Mai 2009 beschloss der Bundestag nach langjährigen Debatten Änderungen des Schwangerschafts­konfliktgesetzes und flankierende Maßnahmen. Die Arbeit überprüft, ob der Gesetzgeber durch die geltende Rechts­lage und Rechts­wirklichkeit seiner verfassungs­rechtlichen Schutz­pflicht gegenüber dem nasciturus, die in der Menschenwürde und dem Lebensrecht wurzelt, in ausreichendem Maße nachkommt. Es wird aufgezeigt, dass die in § 218a Abs. 2 StGB vorgenommene Abwägung der Rechts­güter von Mutter und Kind, die in zeitlicher Hinsicht nicht zwischen frühen und späten Abbrüchen differenziert, im Kern nicht zu beanstanden ist. Hiernach sind Abbrüche bei Vorliegen einer medizinisch-sozialen Indikation rechtmäßig. Um einen Abbruchsautomatismus in der Praxis zu vermeiden, bedarf das Schutz­konzept des Gesetzgebers aber der Ergänzung.

Band 37

Deutsch, E.; Duttge, G.; Schreiber, H.-L.; Spickhoff, A.; Taupitz, J. (Hrsg.) Die Implementierung der GCP-Richtlinie und ihre Ausstrahlungs­wirkungen
2011, Brosch., ISBN 978-3-642-13176-9

Die GCP-Richtlinie hat in zahlreichen Ländern der EU zu massiven Veränderungen des Arzneimittelrechts geführt. Die Beiträge des vorliegenden Bandes legen diese Veränderungen dar und gehen auf das Verhältnis zwischen dem harmonisierten “europäischen” Arzneimittelrecht und anderen Regelwerken ein. Die systematische Gliederung nach Ländern einerseits und die Auswahl kritischer Fragen im Zusammenhang mit der Arzneimittelforschung andererseits ermöglicht eine zielgerichtete Suche nach der Antwort, in welchem Rahmen die Arzneimittel­prüfung jeweils zulässig / unzulässig ist, welche internationalen Regelwerke herangezogen werden müssen und in welchen Bereichen Verbesserungs­bedarf besteht. Der besondere Reiz des Bandes liegt darin, dass auch zahlreiche außereuropäische Rechts­ordnungen in die Betrachtung einbezogen werden.

Band 36

Bleiler, Lisa-Maria
Strafbarkeits­risiken des Arztes bei religiös motiviertem Behandlungs­veto
2010, Brosch., ISBN 978-3-642-13045-8

Die Arbeit setzt sich mit den Strafbarkeits­risiken des Arztes auseinander, der sich mit einem Patienten konfrontiert sieht, der infolge seines Glaubens bestimmte, mit­unter gar sämtliche medizinische Maßnahmen ablehnt. Basierend auf der juristischen Untersuchung entwickelt die Autorin eine Leitlinie, die dem Arzt in dieser Konfliktsituation eine Entscheidungs­hilfe bietet. Dem Arzt wird aufgezeigt, dass er durch das Festhalten am glaubensgestützten Selbst­bestimmungs­recht des Patienten einen zuverlässigen und stets transparenten Wegweiser hat und Strafbarkeits­risiken nicht drohen, wenn er den Willen seines Patienten respektiert – selbst wenn ihm dieser unvernünftig erscheint.

Band 35

Müller – Götzmann, Christian
Artifizielle Reproduktion und gleichgeschlechtliche Elternschaft – Eine arztrechtliche Untersuchung zur Zulässigkeit fortpflanzungs­medizinischer Maßnahmen bei gleichgeschlechtlichen Partnerschaften
2009, XXVII, 402 S., Paperback, ISBN: 978-3-642-01281-5

Die moderne Reproduktions­medizin hat den Zusammenhang zwischen Sexualität und Fortpflanzung weitgehend suspendiert. Einhergehend mit der gestiegenen rechtlichen und gesellschaft­lichen Anerkennung suchen zunehmend auch gleichgeschlechtliche Paare die Möglichkeiten dieser Disziplin nach. Allerdings sind die Voraussetzungen ihres Zugangs zu Maßnahmen assistierter Reproduktion größtenteils ungeregelt.

Die Arbeit nähert sich zunächst der gleichgeschlechtlichen Elternschaft aus soziologischer, kulturgeschichtlicher, sexual­wissenschaft­licher, entwicklung-spsychologischer und rechts­geschichtlicher Perspektive. Sodann analysiert sie die Aussagen des Lebens­partnerschafts­gesetzes und die Rechts­lage ausgewählter ausländischer Staaten. Nach einer kritischen Bestandsaufnahme der nationalen Regelungen (Embryonenschutz­gesetz, Adoptions­vermittlungs­gesetz und ärztliches Standesrecht) werden familienrechtliche Probleme, die rechtliche und ethische Bewertung des ärztlichen Handelns und Fragen der Kostentragung diskutiert.

Band 34

Taupitz, Jochen;  Weschka, Marion
CHIMBRIDS – Chimeras and Hybrids in Comparative European and International Research
Scientific, Ethical, Philosophical and Legal Aspects
2009, XIX, 1039 S., Paperback, ISBN: 78-3-540-93868-2

National, European and international concepts and strategies concerning the legal and ethical framework of chimera and hybrid research are still largely missing, even though they are absolutely necessary in order to use the potential of chimera and hybrid research effectively and efficiently for the benefit of science and society. The outcome of the CHIMBRIDS-Project successfully sheds light on the chances and risks of this research and provides legal solutions to existing problems in order to help decision-makers fulfil their tasks in an informed and efficient manner.

This comprehensive volume details the complete results, contributed by 40 scholars from 10 member states of the European Union, Canada, China, Israel, Japan, Switzerland and the US, with descriptive reports of the legal situation in specific countries and in-depth analysis of all scientific, medical, ethical and legal implications of chimera and hybrid research.

Band 33

Dabrock, Peter;  Taupitz, Jochen,  Ried, Jens
Trust in Biobanking : Dealing with Ethical, Legal and Social Issues in an Emerging Field of Biotechnology
2012, 350 S. Paperback, ISBN: 978-540-78844-7

Biobanks are promising instruments of biomedical research and of transnational medicine in particular. Ethical, legal and social issues associated with biobanking, however, have recently led to a more critical view on this concept. All efforts addressing these concerns have been grounded on well-established standards of biomedical ethics such as informed consent procedures, protection of individual autonomy, benefit sharing etc. By additionally highlighting the widely neglected aspect of trust, this book aims at broadening the horizon of the ELSI-debate and thus filling a gap in current research on biobanking. The contributions of leading experts and junior researchers cover a wide field of disciplines relevant for biobanking including law, ethics, medicine, public health, social sciences, philosophy and theology.

Band 32

Tag, Brigitte; Hillenkamp, Thomas
Intramurale Medizin im internationalen Vergleich – Gesundheitsfürsorge zwischen Heilauftrag und Strafvollzug im Schweizerischen und internationalen Diskurs
2008, X, 453 S., Softcover, ISBN: 978-3-540-77769-4

Die Gesundheitsfürsorge im Strafvollzug weicht in vielerlei Hinsicht von der Allgemeinmedizin ab. Dies liegt vor allem an der antinomischen Spannung, die die Vollzugsmedizin aus der Einbettung des am Wohl des Patienten ausgerichteten Behandlungs­auftrags in das juristische Netzwerk des freiheitsbegrenzenden Vollzugs bezieht. Eine beachtliche medizinische Aufgabenpluralität ergibt sich überdies zum einen aus der Maxime, angesichts der kosten- und personalintensiven sowie mit Risiken belasteten Inanspruchnahme extramuraler ärztlicher Dienste die intramurale Versorgung zu optimieren, zum anderen aus der Verdichtung von Problem­gruppen mit je spezifischen Gesundheitsbeschwerden. Dieser Vielfalt an Spannungs- und Problemfeldern zu begegnen und ihnen tragende Standards gegenüberzustellen, kann nur im interdisziplinären und internationalen Diskurs gelingen. Hierzu möchte dieser Band einen Beitrag leisten.

Band 31

Mayer, Michael
Strafrechtliche Produktverantwortung bei Arzneimittelschäden – Ein Beitrag zur Abgrenzung der Verantwortungs­bereiche im Arzneiwesen aus strafrechtlicher Sicht
2008, XXX, 714 S., Softcover, ISBN: 978-3-540-75834-1

Die Vermeidung arzneimittelbedingter Gesundheitsbeeinträchtigungen stellt eine Gemeinschafts­aufgabe aller am Arzneimittelverkehr beteiligten Personen und Institutionen dar. Kommt es durch bedenkliche Arzneimittel, infolge von Therapie- bzw. Indikations­fehlern, aufgrund fehlerhafter Arzneimittelanwendung oder im Rahmen der klinischen Arzneimittel­prüfung zu Gesundheitsschäden, stellt sich daher die Frage, wer hierfür konkret zur Verantwortung zu ziehen ist. Dieser Frage geht der Autor aus strafrechtlicher Sicht nach, wobei neben der im Mittelpunkt stehenden Verantwortlichkeit des Arzneimittelproduzenten insbesondere auch die strafrechtliche Verantwortung des behandelnden Arztes, des das Arzneimittel an den Patienten abgebenden Apothekers sowie der den Arzneimittelverkehr bzw. die klinische Arzneimittel­prüfung reglementierenden staatlichen Stellen untersucht wird. 

Band 30

Rütz, Eva Maria K.
Heterologe Insemination – Die rechtliche Stellung des Samenspenders – Lösungs­ansätze zur rechtlichen Handhabung
2008, XXII, 249 S., Softcover, ISBN: 978-3-540-75709-2

Jährlich werden in Deutschland ca. 1.000 künstliche Befruchtungen mittels Spendersamen durchgeführt (sog. heterologe künstliche Befruchtung). Den daran beteiligten Personen ist zumeist nicht bewusst, welches rechtliche Risiko – insbesondere der Samenspender – mit der Zeugung eines Kindes auf diesem Wege eingeht. Die Studie beschäftigt sich zuvörderst mit den Möglichkeiten der zivilrechtlichen Haftungs­freistellung des Samenspenders und stellt als alternatives Lösungs­modell eine sog. „rechts­folgenlose Vaterschafts­feststellungs­klage“ vor. Darüber hinaus behandelt die Arbeit weitere im Zusammenhang mit einer Samenspende auftretenden rechtlichen Probleme (Zulässigkeit der Samenspende, Einführung einer anonymen Samenspende, Zulässigkeit heterologer reproduktions­medizinischer Verfahren bei allein stehenden Frauen und Frauen in lesbischen Beziehungen) und zeigt die lege lata bestehenden Wertungs­widersprüche auf und löst sie.

Band 29

Sprecher, Franziska
Medizinische Forschung mit Kindern und Jugendlichen nach schweizerischem, deutschem, europäischem und internationalem Recht
2007, XXVIII, 337 S., Softcover, ISBN: 978-3-540-73757-5

Die Autorin behandelt in dieser Arbeit die rechtlichen Grundlagen der medizinischen Forschung mit Kindern und Jugendlichen. Hierzu stellt sie die faktischen und rechtlichen Rahmenbedingungen der medizinischen Forschung mit Minderjährigen dar. Ihr Buch liefert zudem eine aktuelle Übersicht über die Normen des schweizerischen, deutschen, europäischen und internationalen Rechts, die auf die Humanforschung anwendbar sind.

Den Schwerpunkt legt sie dabei auf die Untersuchung und Darstellung der Persönlichkeits­rechte Minderjähriger im medizinischen Kontext im Allgemeinen und in der medizinischen Forschung im Besonderen. Zusätzlich erläutert sie die aktuellen Rechts­etzungs­projekte in der Schweiz. Dazu gehören die Totalrevision des Vormundschafts­rechts und das Bundes­gesetz über die Forschung am Menschen.

Band 28

Taupitz, Jochen
Kommerzialisierung des menschlichen Körpers
2007, X, 357 S. 8 Abb., Softcover, ISBN: 978-3-540-69894-4

„Rohstoff Mensch“: kaum ein Teil des menschlichen Körpers, der nicht medizinisch, wissenschaft­lich oder kosmetisch genutzt werden könnte. Es gibt allerdings ethische und rechtliche Grenzen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Frage, in welchem Umfang der menschliche Körper finanziell genutzt werden darf.

Die Biomedizinkonvention des Europarates sowie die europäische Grundrechte-Charta enthalten ein ausdrückliches Kommerzialisierungs­verbot. Danach dürfen der menschliche Körper und seine Teile nicht zur Erzielung von Gewinnen genutzt werden. Grund und Reichweite dieser und zahlreicher anderer Kommerzialisierungs­verbote sind mehr als unklar.

Fragen nach dem legitimen Ausmaß einer Kommerzialisierung des Menschen stellen sich konkret. Etwa in der Transplantations- und Transfusionsmedizin, dem Umgang mit menschlichen Stammzellen und Embryonen wie auch bei der Körperwelten-Ausstellung, Prostitution und Selbstversklavung.

Die Beiträge des Sammelbandes beleuchten diese und andere Problem­bereiche interdisziplinär, und aus historischer und kulturvergleichender Perspektive. Der Schwerpunkt liegt auf medizinethischen Fragestellungen.

Band 27

Brewe, Manuela
Embryonenschutz und Stammzellgesetz – Rechtliche Aspekte der Forschung mit embryonalen Stammzellen
2006, XIX, 344 S., Softcover, ISBN: 978-3-540-32872-8

Um der nach verbreiteter Auffassung mit dem Stammzellimport verbundenen Doppelmoral ein Ende zu bereiten, hat der Gesetzgeber den Import embryonaler Stammzellen grundsätzlich verboten.

Nur wenn die Stammzellen im Ausland vor einem bestimmten Stichtag, dem 1. Januar 2002, gewonnen wurden, ist der Import unter Einhaltung weiterer strenger Voraussetzungen erlaubt. Der vorliegende Band analysiert diese Kompromisslösung vor dem Hintergrund der verfassungs­rechtlichen Rahmenbedingung der Stammzellforschung.

Er diskutiert die gesetzlichen Bestimmungen des Stammzellgesetzes unter Berücksichtigung ausländischer und internationaler Regelungen zur Embryonen- und Stammzellforschung sowie des Europarechts. Dabei rückt die Relevanz nationaler Gesetzgebung auf einem weltweit vernetzten Forschungs­feld in den Blick.

Band 26

Riedel, Eibe H.
Social Security as a Human Right – Drafting a General Comment on Article 9 ICESCR – Some Challenges
2007, X, 189 p., Softcover, ISBN: 978-3-540-31467-7

Article 9 of the International Covenant on Economic Social and Cultural Rights on the right to social security is the shortest article in the entire Covenant and for that reason alone highly abstract and vague. A comprehensive analysis of the article 9 is still lacking, not least because it is widely regarded as a Pandora's box better not to be opened.

Experience has shown that the quality of the state reporting procedure is greatly improved once the Committee on Economic Social and Cultural Rights has adopted a General Comment. Thus, it seems very desirable to close this gap. For the reason, an International Expert Workshop on the Right to Social Security was held in April 2005 at the German Institute for Human Rights, whose purpose was to highlight specific issues of the right to social security which should be addressed by the Committee when drafting a General Comment on article 9. The results of this workshop are published in this volume providing an insight into the current challenges on social security as a human right.

Band 25

Geiger, Daniel
Die rechtliche Organisation kollektiver Patienteninteressen
2006, XIX, 318 S., Softcover, ISBN: 978-3-540-29589-1

Der Autor befasst sich mit der Problematik der Errichtung einer Interessenvertretung für Patienten im Gesundheitswesen und den mit einem solchen Institutionalisierungs­prozess zusammenhängenden rechtlichen Fragen.

Ausgehend von einer Bestandsaufnahme, in welcher der Verfasser zunächst untersucht, wie es derzeit um die Repräsentanz der Patienteninteressen auf der Systemebene bestellt ist, wendet er sich der Frage zu, wie sich eine Patientenpartizipation an gesundheitspolitischen Konsens­verfahren begründen lässt. In dem anschließenden konzeptionellen Teil entwickelt der Verfasser ein Ombudsmann­modell, in dem Patientenbeauftragte einerseits als Ansprech­partner für Patienten fungieren und andererseits deren Interessen auf der Systemebene repräsentieren. Ein Schwerpunkt der Erörterungen liegt dabei auf der verfassungs­rechtlichen Dimension der Problematik.

Band 24

Hillenkamp, Thomas; Tag, Brigitte
Intramurale Medizin – Gesundheitsfürsorge zwischen Heilauftrag und Strafvollzug
2005, IX, 303 S., Softcover, ISBN: 978-3-540-26635-8

Krankheit ist kein Schutz gegen Straffälligkeit. Straftaten werden daher auch von Menschen begangen, die nicht anders als andere Menschen unter körperlichen oder geistigen Erkrankungen leiden. Krankheit schützt in der Regel auch nicht vor Strafe. Werden erkrankte Menschen zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, nehmen sie ihre Krankheit hinter die Gefängnismauern mit. Auch der Strafvollzug schützt nicht vor Krankheit, „Knast“ selbst macht nicht selten krank. Deshalb bleiben gesund einrückende Straftäter nicht notwendig von Krankheit verschont. Es versteht sich daher von selbst, dass die medizinische Versorgung der Strafgefangenen innerhalb der Gefängnismauern gewährleistet sein muss. Die Intramurale Medizin, die das leistet, steht mit ihren Einrichtungen, Strukturen und Problemen im Spannungs­feld zwischen Medizin und Recht unter den besonderen Bedingungen des Strafvollzugs. Die daraus erwachsenden Fragen in einem interdisziplinären Gespräch sichtbar zu machen, Defizite aufzudecken und Anstöße für Wissenschaft, Praxis und Kriminalpolitik zu geben, war Ziel eines Symposions, an dem sich 26 Expertinnen und Experten aus den beteiligten Fach­disziplinen mit Referaten, Statements und Schlussbemerkungen beteiligt haben, die in dem hier vorgelegten Band zusammengefasst sind.

Band 23

Ueltzhöffer, Christian
Die staatliche Einflussnahme auf den Tabakkonsum von Kindern und Jugendlichen in Deutschland
2005, XII, 194 S., Softcover, ISBN: 978-3-540-22686-4

Immer mehr Jugendliche und Kinder greifen zur Zigarette. Die Gesetzeslage sowie gesellschaft­liche Kontrollmechanismen haben diesen Trend nicht aufhalten können. Wegen der schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen des Tabakkonsums gerade bei Kindern und Jugendlichen wird zunehmend von der Politik verlangt, dieser negativen Entwicklung durch gesetzliche Reformen Rechnung zu tragen. Der Verfasser stellt sich die Frage, ob dieses von Teilen der Öffentlichkeit artikulierte rechts­politische Bedürfnis aus verfassungs­rechtlicher Sicht Unterstützung erfährt. Neben den verfassungs­rechtlichen Vorgaben und der geltenden Gesetzeslage, werden auch die zentralen gesetzlichen Reformvorschläge verfassungs­rechtlich gewürdigt.

Band 22

Koyunco, Adem
Das Haftungs­dreieck Pharma­unternehmen – Arzt – Patient
Verschulden und Mitverschulden bei der Haftung für Arzneimittelschäden
2004, XXVI, 334 S., Softcover, ISBN: 978-3-540-21930-9

Pharma­unternehmen, Ärzte und Patienten sind die Hauptakteure der Haftung für Arzneimittelschäden, die hohe haftungs­rechtliche Relevanz haben. Das Buch stellt die Verantwortlichkeiten der Akteure und das Dreiecks-Beziehungs­geflecht zwischen ihnen dar. Besonderes Augenmerk liegt auf dem Mitverschulden des Patienten. Nach Darstellung der Haftung des Pharma­unternehmers und des Arztes werden die Obliegenheiten herausgearbeitet, die der Patient zur Vermeidung eines Arzneimittelschadens zu beachten hat und deren Verletzung ein Mitverschulden begründet.Anschließend stellt der Autor die prozessrechtliche Situation im Haftungs­dreieck mit den Beweis­möglichkeiten des Patienten im Prozess gegen Arzt oder Pharma­unternehmer dar und zeigt Er­kenntnis­möglichkeiten und prozessuale Vorgehensweisen zum Beweis des Patientenmitverschuldens auf. Der Autor ist Volljurist und approbierter Arzt mit einschlägiger Industrieerfahrung.

Adem Koyuncu wurde für dieses Buch mit dem Wissenschafts­preis der Gesellschaft für Recht und Politik im Gesundheitswesen ausgezeichnet.

Band 21

Kage, Uwe
Das Medizinproduktegesetz – Staatliche Risikosteuerung unter dem Einfluss europäischer Harmonisierung
2005, XXII, 457 S., Softcover, ISBN: 978-3-540-21932-3

Das Buch beinhaltet eine am Aufbau des Medizinproduktegesetztes orientierte systematische Analyse des Rechts der Medizinprodukte aus europäischer und nationaler Sicht. Ausgehend von Definition und Klassifizierung von Medizinprodukten wird das Medizinproduktegesetz als Teil des nationalen öffentlichen Sicherheitsrechts unter dem Blickwinkel der europäischen Harmonierungs­bemühungen analysiert. Am Beispiel des Medizinproduktegesetzes wird der zunehmende Einfluss des europäischen Rechts auf nationale Rechts­etzungs­akte und die Beeinflussung des nationalen Sicherheitsrechts und nationaler Sicherheitsstandards sowie deren Auswirkungen dargestellt. Es wird die These aufgestellt, dass für den Bereich des Medizinprodukterechts mit dem zunehmenden Einfluss europäischer Harmonisierungs­politik auf nationale Gesetzgebung kein Rückgang nationaler Sicherheitsstandards einhergeht. Unter Berücksichtigung des Spannungs­verhältnisses zwischen der Dynamik der Technik und der Statistik des Rechts wird die Frage beantwortet, wie aus gesetzgeberischer Sicht moderne Sicherheitsgesetze beschaffen sein müssen, damit sie einerseits Sicherheit gewährleisten und zum anderen Unternehmer nicht zusätzlich durch regulatorische Anforderungen belasten. Zum Abschluss werden zivilrechtliche Haftungs­fragen und -risiken im Zusammenhang mit der fehlerhaften Herstellung und dem fehlerhaften Einsatz von Medizinprodukten für Ärzte und Hersteller analysiert.

Band 20

Tag, Brigitte; Tröger, Jochen; Taupitz, Jochen
Drittmitteleinwerbung – Strafbare Dienstpflicht?
2004, IX, 300 S., Brosch., ISBN: 978-3-540-20999-7

Drittmittel stützen finanziell gebeutelte Hochschulen und Kliniken, finanzieren einzigartige Forschung an Elite­universitäten – Universitäts- und Besoldungs­gesetze verpflichten zur Drittmitteleinwerbung. Industrienahe Kooperation gerät aber zunehmend zur Strafrechts­falle. Nicht definitiv geklärt ist, welche Formen der Kooperation zulässig, welche strafbar sind. Der Sammelband beleuchtet die Thematik aus unterschiedlichen Perspektiven. Wer ist Amtsträger, d.h. tauglicher Täter der Bestechungs­delikte? Was bedeutet Vorteilsannahme? Welche Konsequenzen haben die häufig veralteten oder nicht vorhandenen Drittmittel­richtlinien der Länder? Wohin führt die anhaltende Verunsicherung bei Forschern und Industrie? Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft antworten, diskutieren und unterbreiten konkrete Lösungen. Konsens besteht, dass der Forschungs- und Bildungs­standort Deutschland nicht durch unklare Regelungen gelähmt werden darf. Der Gesetzgeber ist gefordert, Rechts­sicherheit herzustellen.

Band 19

Michael, Natja
Forschung an Minderjährigen – Verfassungs­rechtliche Grenzen
2004, IX, 228 S., Brosch., ISBN: 978-3-540-20724-5

Forschung am Patienten ist in den Kliniken tägliche Praxis, auch an Minderjährigen, bei niedrigeren Heilungs­chancen. Forschende Ärzte stehen vor dem Dilemma, dass Minderjährige oft nicht in der Lage sind, selbstbestimmt in Versuche einzuwilligen. Zahlreiche Gesetze und Richtlinien bemühen sich um eine Lösung, insbesondere in der Beschränkung der Forschungs­freiheit.

Ob und in welchem Umfang Beschränkungen gerechtfertigt sind, muss auf dem verfassungs­rechtlichen Wege geklärt werden. Schranken der Forschungs­freiheit wie die Menschenwürde oder das Selbst­bestimmungs­recht des Kindes müssen durch den Forschungs­versuch zunächst berührt werden. Erst dann stellt sich die schwierige Frage einer interessen­gerechten Abgrenzung. Der Blick muss hierbei klar auf den Schutz des Minderjährigen gerichtet sein, als schwächstem Glied unserer Gesellschaft.

 Band 18

Halàsz, Christian
Das Recht auf bio-materielle Selbst­bestimmung Grenzen und Möglichkeiten der Weiterverwendung von Körpersubstanzen
2004, XXVIII, 360 S., Brosch., ISBN: 978-3-540-20484-8

Das Buch befasst sich mit der Weiterverwendung von Körpersubstanzen. Insbesondere wird die Frage beantwortet, welche Bedeutung das Persönlichkeits­recht des Substanzträgers für die Weiterverwendung von Körpersubstanzen durch die medizinische Industrie sowie durch die Forschung hat. Das Buch geht von einem besonderen Persönlichkeits­recht des Substanzträgers an seinem biologischen Material aus (das sog. Recht auf bio-materielle Selbst­bestimmung). Darüber hinaus wird auch die eigentumsrechtliche Position an biologischem Material beleuchtet. Im letzten Abschnitt wird untersucht, welche zivilrechtlichen Folgen aus einer unbefugten Nutzung biologischen Materials resultieren. Das Buch erörtert, welche Möglichkeiten für den Verwender von biologischem Material bestehen, Körpersubstanzen zu nutzen, ohne sich zivilrechtlichen Ansprüchen des Substanzträgers ausgesetzt zu sehen. Überdies wird auch die Frage einer möglichen Lizenzierung der Nutzung von Körpersubstanzen ausführlich diskutiert.

Band 17

Deutsch, E.; Schreiber, H.-L.; Spickhoff, A.; Taupitz, J.
Die klinische Prüfung in der Medizin – Europäische Regelungs­werke auf dem Prüfstand : Clinical Trials in Medicine – European Rules on Trial
2005, IX, 373 S., Brosch.,, ISBN: 978-3-540-20477-0

Vom 20. bis 22. März hat in Regensburg ein internationales Symposium zu Fragen der klinischen Prüfung in der Medizin stattgefunden. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse und Diskussionsgegenstände. Insbesondere vor dem Hintergrund der anstehenden Umsetzung der Richtlinie 2001/20/EG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungs­vorschriften der Mitgliedstaaten über die Anwendung der guten klinischen Praxis bei der Durchführung von klinischen Prüfungen in der Humanmedizin und bei Humanarzneimitteln wurde der Frage nachgegangen, auf welche neueren Entwicklungen die Richtlinie im europäischen Recht trifft.

Neben fünf Grundlagenreferaten liefern 14 Landes­berichte wichtige Informationen über den Stand der Diskussion in den Problem­bereichen. Eine rechts­vergleichende Zusammenfassung rundet den Band ab.

Band 16

Kick, H. A., Taupitz, J.
Handeln und Unterlassen – Ethik und Recht in den Grenz­bereichen von Medizin und Psychologie
2003, 138 S., Brosch., ISBN 3-540-00547-1

Zur Erschließung von Orientierungs­wissen in dem schwierigen Grenzland von Medizin, Psychologie, Psychotherapie, Jurisprudenz und Theologie bedürfen die ethischen Problemstellungen zunehmend der Interprofessionalität. So werden auch Entscheidungs­träger aus Politik, Wirtschaft und Kunst für ihren Arbeits­bereich Nutzen aus den in dem vorliegenden Band aufgezeigten, multiperspektivischen Ansätzen ziehen. Die Darstellung von ethischen Grundpositionen und Prämissen unterschiedlicher Arbeits­bereiche (Teil 1) fordert deren Konfrontation mit Problemen der Praxis heraus (Teil 2), um diese schließlich (Teil 3) in Anwendungs­feldern der Therapie und ethischen Fragen im Bereich der Kunst, zu überprüfen.

Der inneren Systematik des Ansatzes folgend, beginnen die Erörterungen mit der historischen Entwicklung der therapeutischen Situation und beziehen sodann die transkulturelle Perspektive von Handeln und Unterlassen ebenso ein wie ethische und rechtliche Überlegungen im Blick auf neue medizinische Forschungs­felder.

Band 15

May, U.
Rechtliche Grenzen der Fortpflanzungs­medizin – Die Zulässigkeit bestimmter Methoden der assistierten Reproduktion und der Gewinnung von Stammzellen vom Embryo in vitro im deutsch-israelischen Vergleich
2003, 244 S., Brosch., ISBN 3-540-00511-0

Der Autor stellt die Rechts­lage in Israel hinsichtlich zahlreicher Spielarten der sog. assistierten Reproduktion, d.h. z.B. der Samenspende, der Leihmutterschaft, der In-vitro-Fertilisation usw. sowie die Gewinnung von Stammzellen vom Embryo in vitro umfassend dar. Das Werk ermöglicht einen Zugang zu besonders aktuellen Fragestellungen sowie zu einer Rechts­ordnung, die vielen Interessierten aufgrund der sprachlichen Barrieren bislang verschlossen war. Der israelischen wird in einem zweiten Schritt die deutsche Rechts­lage gegenübergestellt. Ein Werk, das insbesondere im Hinblick auf die aktuelle Diskussion in Deutschland über den Import embryonaler Stammzellen aus Israel sowie auf der Suche nach Grenzziehungen in der Fortpflanzungs­medizin von besonderem Wert ist.

Band 14

Müller, E. – M.
Die Patent­fähigkeit von Arzneimitteln – der gewerbliche Rechts­schutz für pharmazeutische, medizinische und biotechnologische Erfindungen
2003 XXIII, 397 S., Brosch., ISBN 3-540-00354-1

Die Abhandlung über den Patentschutz für pharmazeutische, medizinische und biotechnologische Erfindungen vereint eine konzentrierte Darstellung der historischen Rechts­entwicklung sowie der allgemeinen Lehren des Patentrechts mit einer systematischen Untersuchung von Sonder­problematiken der Patent­fähigkeit von Arzneimitteln. Schwerpunkt ist die Kommentierung umstrittener Vorgaben der sog. Biopatent­richtlinie (98/44/EG) zur Schutz­fähigkeit von Bestandteilen des menschlichen Körpers unter Einbeziehung von Schutz­umfang und Patentierungs­grenzen. Berücksichtigung finden wettbewerbsrechtliche Auswirkungen zeitlicher Ausschließlichkeits­rechte, Instrumente zur Gewährleistung effektiven Patent- und Unterlagenschutzes sowie das Markt­exklusivitätsrecht für Orphan Drugs. Fälle aus Rechts­prechung und Praxis gewährleisten Anschaulichkeit bei der Erörterung. Es wird die unerläßliche Verbindung des deutschen Patentrechts zum Europäischen Gemeinschafts­recht sowie Internationalen Patentrecht aufgezeigt.

Band 13

Haßmann, Holger
Embryonenschutz im Spannungs­feld internationaler Menschenrechte, staatlicher Grundrechte und nationaler Regelungs­modelle zur Embryonenforschung
2003 XIX, 317 S. Brosch., ISBN 3-540-00025-9

Der Embryonenschutz gehört zu den Schlüssel­problemen der Bioethik und hat durch die embryonale Stammzellenforschung zusätzliche Aktualität erhalten. Wegen des internationalen Charakters der Embryonenforschung ist er zugleich ein Regelungs­problem, das jenseits einer allein nationalstaatlichen Dimension angesiedelt ist. Daher arbeitet diese Untersuchung die völkerrechtlichen, rechts­vergleichenden und innerstaatlichen Aspekte des Embryonenschutzes heraus und passt diese in ein Gesamtbild ein, das dem transnationalen Charakter der Embryonenforschung entspricht. Zunächst wird der durch die universell und regional geschützten Menschenrechte sowie die Grundrechte abgesteckte Handlungs­spielraum des Gesetzgebers bestimmt. Danach werden unter Berücksichtigung der verfassungs­rechtlichen Rahmenbedingungen und der aktuellen Reformdiskussion drei repräsentative Regelungs­modelle rechts­vergleichend analysiert, nämlich die USA als liberales Regelungs­modell, Frankreich als Modell mittlerer Regelungs­dichte und Deutschland als restriktives Regelungs­modell. Darauf aufbauend wird abschließend ein neuer deutscher Regelungs­ansatz erarbeitet und dessen Rückwirkungen auf die Entwicklung des EMRÜ Biomedizin untersucht.

Band 12

Taupitz, J.
Rechtliche Regelung der Embryonenforschung im internationalen Vergleich
1. Aufl. 2003 XXIII, 277 S. Brosch., ISBN 3-540-44151-4

Zulässigkeit und Grenzen der Forschung mit menschlichen Embryonen werden auf internationaler Ebene intensiv und mit zum Teil sehr unterschiedlichen Ergebnissen diskutiert. Gleichzeitig rücken angesichts des sich entwickelnden Wettbewerbs die Unterschiede in den nationalen Regelungen zunehmend in den Vordergrund. Aus deutscher Sicht haben nicht zuletzt die Diskussionen um den Import embryonaler Stammzellen und der Erlass des Stammzellgesetzes den Blick auf konkrete Regelungen der Embryonenforschung im Ausland gelenkt. In dem vorliegenden Band werden die Regelungs­konzepte zur Embryonen- und Stammzellforschung in 21 europäischen und außereuropäischen Ländern dargestellt und analysiert. Eingegangen wird auf Fragen der Gewinnung und des Imports embryonaler Stammzellen, des therapeutischen und reproduktiven Klonens sowie auf verfahrensförmige Regelungen im Umfeld wissenschaft­licher und therapeutischer Anwendungs­möglichkeiten der Stammzellforschung.

Band 11

Peiffer, A.
Die Forschungs- und Technologiepolitik der Europäischen Gemeinschaft als Referenzgebiet für das europäische Verwaltungs­recht
2003 IX, 289 S. Brosch., ISBN 3-540-44081-X

Kaum eine Universität oder Forschungs­organisation kommt an der EG-Forschungs­förderung vorbei. Indes haben im Auswahl­verfahren besonders Antragsteller Erfolg, die verstehen, über welche politischen Verfahren und rechtlichen Instrumente sich die primärrechtlichen Ziel­bestimmungen in Förderentscheidungen der EG-Eigenverwaltung umsetzen. Erst recht erleichtert bei der operationellen Durchführung ein systematischer Überblick über die prozeduralen Rahmenbedingungen und über die komplexe Struktur des Forschungs­vertrages den Projektkoordinatoren das Navigieren. Das vorliegende Buch beschreibt die Forschungs- und Technologiepolitik der Europäischen Gemeinschaft einschließlich der rechtlichen Forschungs­grenzen. Es ordnet die prägenden Instrumente rechtlich und zeigt unter Berücksichtigung jüngerer Gerichtsentscheidungen Rechts­schutz­möglichkeiten sowie vertragliche Kündigungs­rechte auf.

Band 10

Hillenkamp, T. (Hrsg.)
Medizinrechtliche Probleme der Humangenetik
2002, 147 S. Brosch., Springer-Verlag (Heidelberg), ISBN 3-540-43842-4

Die sich ständig erweiternden Möglichkeiten der angewandten Humangenetik stellen Recht und Ethik vor stetig neue Herausforderungen. Was wollen und sollen wir wissen? Wieviel Vorhersage verträgt der Mensch? Der vorliegende Band enthält drei Vorträge aus einer Ringvorlesung, die sich aus der Perspektive der drei großen Fach­richtungen der Jurisprudenz den medizinrechtlichen Problemen der Humangenetik nähern. Hinzugefügt sind die Referate des anschließenden Symposiums, in denen die medizinischen, philosophischen und medizinrechtlichen Aspekte der Thematik vertieft werden. Die Beiträge reichen von den verfassungs­rechtlichen Grundlagen und zivilrechtlichen Aspekten der genetischen Beratung, Diagnostik und Therapie über die moralischen Implikationen des genetischen Wissens für den Einzelnen und die Gesellschaft bis hin zu den praktischen Möglichkeiten und Grenzen prädiktiver Medizin.

Band 9

Riedel, E.; Derpa, U.
Kompetenzen des Bundes und der Länder im Gesundheitswesen – dargestellt anhand ausgewählter Regelungen im Sozialgesetzbuch, Fünfter Teil (SGB V) Qualitätssicherung, Trennung der haus- und fach­ärztlichen Versorgung, Datenübermittlung und Dokumentations­pflichten, Weiterbildung, Notdienst, versicherungs­fremde Leistungen
2002, 130 S. Brosch., Springer-Verlag (Heidelberg), ISBN 3-540-43585-9

Seit der Kodifizierung des Rechts der gesetzlichen Kranken­versicherung im Sozialgesetzbuch, Fünfter Teil, ist zu beobachten, dass der Bund immer häufiger und detaillierter in Regelungs­bereiche eingreift, die traditionell der Länder­kompetenz unterliegen. Die Autoren weisen nach, dass zahlreiche Vorschriften des Vertragsarztrechts gegen die grundgesetzliche Verteilung der Gesetzgebungs­kompetenzen verstoßen. Nach einem Überblick über die Zuständigkeits­verteilung im Gesundheits­bereich und den einfach­gesetzlichen Normenbestand arbeiten die Verfasser die Kompetenz­problematik an ausgewählten Beispielen heraus: Qualitätssicherung, Trennung der haus- und fach­ärztlichen Versorgung, Notdienst, Datenschutz, Weiterbildung und versicherungs­fremde Leistungen. Die Studie basiert auf einem verfassungs­rechtlichen Gutachten, das auch in der Presse große Beachtung gefunden hat.

Band 8

Taupitz, J.
Biomedizinische Forschung zwischen Freiheit und Verantwortung – Der Entwurf eines Zusatzprotokolls über biomedizinische Forschung zum Menschenrechts­übereinkommen zur Biomedizin des Europarates
2002, 327 S. 4 Tab. Brosch., Springer-Verlag (Heidelberg), ISBN 3-540-43285-X

Seit 1997 liegt das „Menschenrechts­übereinkommen zur Biomedizin“ des Europarates vor, das inzwischen von 11 Mitgliedstaaten des Europarates ratifiziert wurde. Zu diesem Übereinkommen wurde nunmehr der Entwurf eines Zusatzprotokolls über biomedizinische Forschung zur öffentlichen Diskussion in den Mitgliedstaaten freigegeben. Die hier vorgelegte Untersuchung, die aus einem Gutachten im Auftrag des BMBF hervorgegangen ist, unterzieht den Entwurf des Forschungs­protokolls einer kritischen Würdigung, um zu klären, inwieweit die Bestimmungen des Forschungs­protokolls mit dem deutschen und europäischen Recht sowie dem Völkerrecht vereinbar sind. Darüber hinaus sollen Anregungen für Verbesserungen des Entwurfs gegeben werden. Nicht zuletzt steht im Hintergrund die Frage, ob Deutschland dem Forschungs­protokoll später beitreten sollte. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, daß der Entwurf in mehrfacher Hinsicht modifizierungs­bedürftig ist.

Band 7

Taupitz, J. (Hrsg.)
Das Menschenrechts­übereinkommen zur Biomedizin des Europarates – taugliches Vorbild für eine weltweit geltende Regelung? – The Convention on Human Rights and Biomedicine of the Council of Europe – a Suitable Model for World-wide Regulation?
2002, 833 S., Brosch. Springer-Verlag (Heidelberg), ISBN 3-540-43449-6

Mit dem vorliegenden Band wird der Ertrag eines internationalen Symposions dokumentiert, das vom 19. bis zum 24. September 2000 in Heidelberg stattgefunden hat. Ziel des Symposiums war es, zentrale Regelungs­bereiche des Menschenrechts­übereinkommens zur Biomedizin des Europarates einer rechts­vergleichenden Analyse zu unterziehen. Dabei wurde einerseits die Vereinbarkeit des Übereinkommens mit zahlreichen nationalen Rechts­ordnungen untersucht, andererseits aber auch der Frage nachgegangen, ob das Menschenrechts­übereinkommen vielleicht sogar über Europa hinaus prägend wirken kann. 24 Länder­berichte, 7 Generalberichte sowie 4 Grundlagenreferate liefern wichtige Informationen und Diskussionsanstöße zu den zentralen Problem­bereichen des Menschenrechts­übereinkommens.

Band 6

Taupitz, J. (Hrsg.)
Die Bedeutung der Philosophie für die Rechts­wissenschaft – dargestellt am Beispiel der Menschenrechts­konvention zur Biomedizin
2001, 103 S. Brosch., Springer-Verlag (Heidelberg), ISBN 3-540-42154-8

Inwieweit können und sollen philosophische/ethische Überlegungen in rechtliche Formen gegossen werden? Wie kann man unterschiedlichen Moralvorstellungen bei der internationalen Normbildung gerecht werden? In welchem Verhältnis stehen überhaupt Recht und (Rechts-)Philosophie zueinander? Die in diesem Band abgedruckten Vorträge gehen diesen Fragen am Beispiel des Menschenrechts­übereinkommens zur Biomedizin des Europarates nach, das sich nicht zuletzt wegen seiner politischen Aktualität und wegen seines gerade in Deutschland umstrittenen Inhalts als Prüfstein bei der Beantwortung derartiger Fragen und derjenigen nach den ethischen und rechtlichen Grenzen der medizinischen Wissenschaft eignet.

Band 5

Tag, B.
Der Körperverletzungs­tatbestand im Spannungs­feld zwischen Patientenautonomie und Lex artis – Eine arztstrafrechtliche Untersuchung
2000, 506 S. Geb., Springer-Verlag (Heidelberg), ISBN 3-540-41389-8

Die arztrechtliche Thematik des vorliegenden Buches läßt Mediziner und Juristen nicht los. Die Rechts­prechung stilisiert den ärztlichen Eingriff unterschiedslos zur tatbestandlichen Körperverletzung. Sie stellt damit den Arzt in seinem alltäglichen beruflichen Handeln mit dem „Messerstecher“ auf eine Stufe. Erst die aufgeklärte Einwilligung des Patienten vermag das strafrechtliche Unrecht im Einzelfall zu kompensieren. Das Unverständnis der Mediziner bezüglich dieser vor mehr als 100 Jahren entfalteten Rechtfertigungs­lösung ist ungebrochen. Ein Sonderstrafrecht für Ärzte, wie im Referentenentwurf zum 6. Strafrechts­reformgesetz von 1996 vorgesehen, vermag zurecht nicht zu besänftigen. Die Arbeit hat sich zum Ziel gesetzt, den Straftatbestand der Körperverletzung mit Blick auf das ärztliche Handeln und die Patientenautonomie zu durchleuchten und die Grenzen aufzuzeigen, innerhalb derer die traditionelle Einordnung akzeptabel ist.

Band 4

Taupitz, J. (Hrsg.)
Zivilrechtliche Regelungen zur Absicherung der Patientenautonomie am Ende des Lebens – eine internationale Dokumentation, Regulations of Civil Law to Safeguard the Autonomy of Patients at the End of their Life – an International Documentation
2000, 1049 S.- 74 Abb., Springer-Verlag (Heidelberg), ISBN 3-540-67705-4

In zahlreichen Ländern wird über das Thema „Selbst­bestimmung am Ende des Lebens“ diskutiert. Dabei gehen die Auffassungen weit auseinander, in welchen Formen die Autonomie Schwerkranker und Sterbender rechtlich abzusichern ist bzw. welche objektiven Grenzen die Rechts­ordnung der Selbst­bestimmung und Selbstverwirklichung ziehen oder anderen Disziplinen (insbesondere der medizinischen Wissenschaft) überantworten darf. Die hier vorgelegte Dokumentation umfaßt 23 Landes­berichte, die diese und weitere (vor allem zivilrechtliche) Fragen der Patientenautonomie am Ende des Lebens aus dem jeweiligen nationalen Blickwinkel aufarbeiten. Die Dokumentation soll dazu beitragen, ausländische Erfahrungen in die Diskussion um die Fort­entwicklung des deutschen Rechts einzubringen; sie soll darüber hinaus aber auch den internationalen Diskurs um das rechtliche Umfeld von – im wahrsten Sinne des Wortes – „Lebensentscheidungen“ fördern.

Band 3

Boll, M. G. E. J.
Strafrechtliche Probleme bei Kompetenzüberschreitungen nichtärztlicher medizinischer Hilfspersonen in Notsituationen
2001, 214 S. Brosch., Springer-Verlag (Heidelberg), ISBN 3-540-67691-0

In diesem Buch geht es um Notfälle, in denen der Notfallpatient nur mit einer Ärzten vorbehaltenen medizinischen Maßnahme gerettet werden kann, aber kein Arzt in der verfügbaren Zeit zu Hilfe kommen kann. Anwesendes nichtärztliches Personal (z. B. Rettungs­assistenten) steht nun vor der Frage, welche Maßnahmen ergriffen werden dürfen. Im Extremfall kann es sein, daß der Patient nur mit einem schwerwiegenden Eingriff (z. B. Defibrillation, Luftröhrenschnitt) zu retten ist. Was aber, wenn das letzte Mittel von nichtärztlichen Helfer nicht sicher beherrscht wird und selbst lebensgefährlich ist? Darf in solchen Extremfällen die letzte minimale Rettungs­chance wahrgenommen werden? Macht sich der Helfer strafbar, wenn eine solche Rettungs­aktion fehlschlägt und den Patienten tötet? Kann er bestraft werden, wenn er den Eingriff nicht wagt und den Patienten sterben läßt? Das Buch beantwortet diese Fragen und ist deshalb eine wertvolle Hilfe für die betroffenen Personen­gruppen.

Band 2

Deutsch, E., Taupitz, J. (Hrsg.)
Forschungs­freiheit und Forschungs­kontrolle in der Medizin – zur geplanten Revision der Deklaration von Helsinki, Freedom and Control of Biomedical Research – the Planned Revision of the Declaration of Helsinki
2000, 466 S. Brosch., Springer-Verlag (Heidelberg), ISBN 3-540-67253-2

Die Deklaration von Helsinki des Weltärztebundes gilt als wichtigstes Dokument ärztlicher Standesauffassung zur medizinischen Forschung am Menschen. Ihr Einfluß auf die ärztliche Ethik und auf nationale Regelungen zur biomedizinischen Forschung ist unbestritten. Seit einiger Zeit wird innerhalb des Weltärztebundes über eine Änderung der Deklaration von Helsinki beraten, die zu einer grundlegenden Umgestaltung der Deklaration und zur Aufhebung wichtiger Prinzipien führen könnte. Dies war Anlaß eines internationalen Symposions in Göttingen vom 7. bis zum 11. April. Der vorliegende Band enthält die für das Symposion erstellten Landes­berichte und Generalberichte aus 14 europäischen und außereuropäischen Ländern sowie die Zusammenfassung der Beratungs­ergebnisse, die als „Göttinger Papier“ erfolgreich in die laufenden Beratungen des Weltärztebundes eingebracht wurden.

Band 1

Taupitz, J., Brewe, M. (Hrsg.)
Biomedizin im Zeitalter der Globalisierung und Medizinische Versorgung in Zeiten knapper Kassen – Herausforderungen für Recht und Ethik
2001, 147 S. Brosch., Springer-Verlag (Heidelberg), ISBN 3-540-41393-6

Im Sommersemester 1999 veranstaltete das Institut für Deutsches, Europäisches und Internationales Medizinrecht, Gesundheitsrecht und Bioethik (IMGB) eine eigenständigen Vortragsreihe zu dem Thema „Medizinische Versorgung in Zeiten knapper Kassen“. In sieben Vorträgen setzen sich Referenten aus Wissenschaft und Praxis mit dem aktuellen Problem der Ressourcenknappheit und Ressourcenverteilung im Gesundheitswesen auseinander. Die Beiträge spannen einen weiten Bogen von philosophischen, gesellschafts­politischen, ökonomischen und juristischen Grundfragen bis hin zu ganz praktischen Problemen in der Organisation der gesetzlichen Kranken­versicherungen und bei der Tätigkeit des Arztes „vor Ort“.


Hinweis: Mitglieder des „Vereins zur Förderung des deutschen, europäischen und internationalen Medizinrechts, Gesundheitsrecht und der Bioethik in Heidelberg und Mannheim“ e.V. erhalten auf die Publikationen aus der Schriftenreihe des IMGB einen Preisnachlaß von 20% auf den Buchhandels­preis.